Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen, unserem Kunden (nachfolgend einheitlich "Kunde" genannt) und uns, dem Betreiber des Angebots www.berlinapotheke.de durch Apotheker Manfred Schneider e.K. BerlinApotheke, Rosenthaler Straße 46/47,10178 Berlin (nachfolgend "BerlinApotheke" genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sind sie "Verbraucher" mit bestimmten, in diesen Geschäftsbedingungen genauer ausgeführten Rechten. In Abgrenzung hierzu handelt als "Unternehmer" jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
(2) Sie können aus dem angebotenen Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button "In den Warenkorb legen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Sodann können Sie die zur Bestellung vorgesehenen Daten über den Warenkorb jederzeit einsehen und ändern. Darüber hinaus werden Ihnen die Daten vor dem Absenden Ihrer Bestellung noch einmal in einer Übersicht angezeigt. Sie können diese hier noch einmal umfassend überprüfen und Eingabefehler über den Button "Bearbeiten" berichtigen.
(3) Über den Button "Bestellung abschicken" geben Sie sodann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Wir schicken Ihnen sodann eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, welche Ihre Bestellung nochmals aufführen wird. Diese können Sie über die Funktion "Drucken" ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn BerlinApotheke Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annimmt oder die Auslieferung unverzüglich nach der Bestellung vornimmt.
(4) Der Vertragstext wird durch BerlinApotheke nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist Ihnen daher nicht mehr zugänglich, die Auftragsbestätigung enthält aber alle wesentlichen Punkte zum Vertrag. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§4 Versandbedingungen, Preise, Versandkosten
Die von Ihnen bestellten Produkte werden gemäß den getroffenen Vereinbarungen geliefert.
Beachten Sie bitte das der Versand Ihrer Bestellungen ausschließlich innerhalb Deutschlands erfolgt.
Zahlungsart:
(1) Preisangaben auf der Website von BerlinApotheke verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Anfallende Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben, gesondert auf der Rechnung ausgewiesen und können auf der Startseite unter "Versand" jederzeit nachgelesen werden. Diese sind vom Kunden zu tragen. Die Versendung erfolgt auf unsere Gefahr.
(2) Wir liefern gegen Vorkasse/Rechnung oder Lastschrift. Wir behalten uns vor in besonderen Fällen nur die Zahlung per Vorauskasse zu akzeptieren.
(3) Der Kunde kann im Bestellvorgang folgenden Zahlungsmöglichkeiten auswählen:
Paypal oder Vorkasse
(4) Wir behalten uns vor, Sicherheiten oder eine Vorauszahlung zu verlangen oder nur gegen Nachnahme zu liefern. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(5) Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BerlinApotheke.
(6) Bei Auswahl der Zahlungsart "Vorkasse" nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
Versandkosten:
Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:
(1) Es gibt keinen Mindestbestellwert. Wir liefern ab einem Bestellwert von 50,00 € versandkostenfrei. Unter 50,00 € Bestellwert fällt zusätzlich eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,40 € an.
(2) Ab einem Bestellwert von 50,00 € liefern wir versandkostenfrei. Unter einem Bestellwert von 50,00 € zahlen Sie eine Versandkosten-Pauschale von 3,40 €. Rezeptbestellungen sind generell versandkostenfrei!
Lieferzeit:
(1) Der Versand von Artikeln, die mit grün in der "Lieferampel" gekennzeichnet sind, erfolgt innerhalb von 0-1 Werktagennach Eingang der Zahlung. Diese Artikel sind entweder vorrätig oder können innerhalb eines Tages vom Großhandel bezogen werden.
(2) Artikel, die in der "Lieferampel" mit gelb gekennzeichnet sind, können erst innerhalb von 2-5 Werktagen versandt werden, da sich diese Artikel weder in unserem Lager noch im Lager unseres Großhandels befinden und direkt beim Hersteller bezogen werden müssen.
(3) Ein Versand der mit rot gekennzeichneten Artikel ist leider momentan nicht möglich. Bitte erfragen Sie die Versanddauer.
Versandart:
(1) Innerhalb Berlin versenden wir mit einem regionalen Logistikunternehmen, dass innerhalb von 1-2 Tagen liefert. Im Übrigen liefern wir mit ALLKURIER, nach deren Angaben betragen in Deutschland die Lieferzeit 1-3 Werktage.
Ingesamt entsteht so eine Lieferzeit von 1- maximal 8 Tage.
§ 5 Haftung für Mängel
BerlinApotheke haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von BerlinApotheke.
§ 7 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:BerlinApotheke Hackescher Markt
Rosenthaler Straße 46/47 |10178 Berlin
Fax (030) 285 986 15
E-Mail info@berlinapotheke.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht
(1) bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Allgemeines
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(2) Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
(3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1 - 2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 8 Rücksendung im Falle des Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 Anbieterinformationen
Apotheker Manfred Schneider e.K.
Manfred Schneider
BerlinApotheke Hackescher Markt
Rosenthaler Straße 46/47 |10178 Berlin
Fax (030) 285 986 15
Handelsregister
Berlin HR-Nr. 30637 (Berlin Charlottenburg)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE 161644903
Gesetzliche Bezeichnung, verliehen in Deutschland
Apotheker
Zuständige Apothekenkammer
Apothekerkammer Berlin
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
Zuständige Apothekenkammer
Apothekerkammer Berlin
Körperschaft öffentlichen Rechts
Littenstraße 10
10179 Berlin
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz
Brückenstraße 6
10179 Berlin
§ 10 Hinweis zur Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem "Grüner-Punkt" angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.gruener-punkt.de.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und BerlinApotheke der Sitz von BerlinApotheke vereinbart. Dies gilt ausdrücklich nicht für Verbraucher.
Stand: November 2011